Montag, 13. Februar 2017

Brauchen wir Populismus?


Diese Kolumne habe ich auf Bilanz.de veröffentlicht:

In letzter Zeit wird in manchen Medien der Populismus schön geredet. Man muss sich mit dem Begriff näher beschäftigen, denn eigentlich kommt er freundlich daher. Jakob Augstein schreibt in seiner Lobeshymne für Martin Schulz: „So wie Donald Trump mit einer ungewöhnlichen Strategie Wähler gewann, wird es Martin Schulz tun: mit einer handlungsorientierten, bildhaften Sprache.” Als ob es nur um die bildhafte Sprache (und das Bekenntnis zur Klasse der Abgehängten) ginge!

Zum Begriff: Populus ist das Volk. Ein Wort wie „populär” hat ja denn auch einen guten Klang. Aber alles, was „istisch” ist, kommt negativ rüber: Rassistisch, islamistisch, populistisch.

In Wikipedia lesen wir unter anderem dazu: „Der Politikwissenschaftler Cas Mudde definiert Populismus als eine Ideologie, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft in zwei homogene, antagonistische Gruppen getrennt ist, das ‚reine Volk‘ und die ‚korrupte Elite‘, und die geltend macht, dass Politik ein Ausdruck der volonté générale oder des allgemeinen Volkswillens sein soll”.

Darum geht es tatsächlich: „Ihr da oben – wir da unten”. Populisten tun so, also ob sie „die da unten” anführen und mit ihnen gegen „die da oben zu Felde ziehen”. Aber wie will man eine Partei anführen, ohne zur Elite zur gehören? Gerade bei Donald Trump wirkt der Populismus völlig absurd. Sein Club der Milliardäre, ist eine Versammlung erfolgreicher Eliten.

Eliten werden von Populisten unter Generalverdacht gestellt. Es wird ihnen nicht abgenommen, dass sie im Interesse des Volkes handeln. Anlass dazu hat es natürlich in den letzten Jahren reichlich gegeben.

Die angeblich(!) wachsende Schere zwischen arm und reich, das Fehlverhalten von Investmentbankern, die hohen Gehälter von Vorständen, Millionenabfindungen nach kurzer Arbeitszeit, die Vertuschung des Abgasskandals von VW, der Berliner Flughafen, und nun ein plötzlicher Flüchtlingsstrom – das alles ist Munition für Populismus.

Politiker, die eine bildhafte Sprache pflegen, kommen bei unzufriedenen Wählern gut an. Wir erinnern uns an Franz-Josef Strauss, der ein Meister darin war. Wer Angela Merkel reden hört, hat immer das Gefühl, dass sie in ihren weichen Formulierungen wie ein Pudding ist, den man an die Wand nagelt. Dafür war früher auch Hans-Dietrich Genscher berüchtigt. Schäuble ist auch so ein „Weichspüler”, der erst in letzter Zeit öfter Klartext redet.

Wenn nun ein Kanzlerkandidat Martin Schulz mit populärer und bildhafter Sprache antritt, was hat Angela Merkel dagegen zu setzen?

Angela Merkel ist das krasse Gegenteil eines Populisten. Sie ist bedächtig, denkt in Kompromissen, scheut sich aber nicht, Autokraten wie Putin, Erdogan und Trump kritisch zu reflektieren, sie redet den Leuten nicht nach dem Mund. Aber sie ist auch kein Haudrauf, und die Bilanz ihrer Amtszeit kann sich zumindest wirtschaftlich sehen lassen. Sie hat in der Finanzkrise die Sparer beruhigt und sie hat eine bislang funktionierende Lösung für die Flüchtlingskrise gefunden.

Deshalb hat sie weltweit hohes Ansehen und nach wie vor recht hohe Beliebtheitswerte in der Bevölkerung, die Ergebnis ihrer Amtszeit sind. Martin Schulz reitet derzeit auf einer Beliebtheitsweille aufgrund von Erwartungen in seiner Partei, die vor allem aus der Erleichterung über den Verzicht von Sigmar Gabriel herrühren.

Eigentlich weiß kein Bürger wirklich, was er in Brüssel gemacht hat. Seine Amtszeit in Brüssel dürfte eher gegen ihn sprechen, beispielsweise die Unterstützung Jean-Claude-Junckers bei der Unterdrückung eines Luxemburger Steuerskandals – da sind einige Fragen offen.

Absolvierte Amtszeit und populistische Erwartungen, das sind zwei verschiedene „Assetklassen”, die im Wahlkampf gegeneinander antreten.

Martin Schulz kann nur mit Populismus gewinnen, indem er die Erwartungen immer weiter hochschraubt, mehr Gerechtigkeit verspricht und den „Abgehängten” eine Heimat in der SPD verspricht. Wenn es ihm gelänge, auf diese Weise AfD-Wähler in die SPD zu locken, hätte das ja auch was Gutes.

Es wird ihm aber nicht gelingen, denn in der zentralen Frage der Flüchtlingspolitik ist die SPD unpopulistisch, und das ist gut so. Deutschland braucht keinen Populismus, und ohne Eliten funktioniert weder die Wirtschaft noch die Politik.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen